Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Veranstalters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
7. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
8. Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
9. Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)
10. Lehrmaterial
11. Haftung
12. Anwendbares Recht
13. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Benjamin Maasz, handelnd unter „Maasz Schokolade“ (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Kursen / Seminaren (nachfolgend „Veranstaltung“), die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit uns hinsichtlich der auf unserer Website dargestellten Veranstaltungen abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Leistungen des Veranstalters

2.1 Wir bieten sowohl Online-, als auch Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf unserer Website.

2.2 Bei Online-Veranstaltungen erbringen wir unsere Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Übertragung unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellen wir dir vor Beginn einer Video-Übertragung eine passende Anwendungssoftware bereit, wobei wir uns hierfür auch der Dienste Dritter bedienen können. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Übertragung muss dein System bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dir auf unserer Website mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägst du die Verantwortung. Wir haften nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen deinerseits zurückzuführen sind.

2.3 Bei Präsenzveranstaltungen erbringen wir unsere Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dir und in den von uns hierzu ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Kursbeschreibung von uns nichts anderes ergibt, hast du keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.

2.4 Wir erbringen unsere Leistungen durch qualifiziertes, von uns ausgewähltes Personal. Dabei können wir uns auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in unserem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus unserer Kursbeschreibung nichts anderes ergibt, hast du keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.

2.5 Wir erbringen unsere Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schulden wir dir aber nicht. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich bei dir ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass du ein bestimmtes Leistungsziel erreichst. Dies ist nicht zuletzt auch von deinem persönlichen Einsatz und Willen abhängig, auf den wir keinen Einfluss haben.

3) Vertragsschluss

3.1 Die auf unserer Website beschriebenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.

3.2 Du kannst dein Angebot über das auf unserer Website bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du deine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hast, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kannst du das Angebot auch per E-Mail oder telefonisch uns gegenüber abgeben.

3.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem wir dir eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung bei dir maßgeblich ist, oder
• indem wir dich nach Abgabe deiner Vertragserklärung zur Zahlung auffordern.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme deines Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch dich zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nehmen wir dein Angebot innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung deines Angebots mit der Folge, dass du nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden bist. Gleiches gilt für den Fall, dass die von dir ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und wir dein Angebot nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung annehmen, sofern wir hierzu nichts anderes mit dir vereinbart haben.

3.4 Bei einer Anmeldung über unsere Website speichern wir den Vertragstext nach dem Vertragsschluss und übermitteln ihn dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief). Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.

3.5 Vor verbindlicher Abgabe deines Angebots über unser Online-Anmeldeformular kannst du deine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

3.6 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.7 Meldest du weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung an, verpflichtest du dich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von dir angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern du bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibst.

4) Widerrufsrecht für Verbraucher

Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

5.2 Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen sind nicht im Preis inbegriffen und von dir zu tragen, sofern sich aus unserer Kursbeschreibung nichts anderes ergibt.

5.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir auf unserer Website mitgeteilt.

5.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir mit dir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

6) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung

6.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit unserer Zustimmung möglich.

6.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dir und uns ein, so haften er und du uns gegenüber als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.

7) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl

7.1 Wir können für unsere Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl werden wir hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.

7.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl können wir bis spätestens sieben Tage vor Kursbeginn durch Erklärung dir gegenüber vom Vertrag zurücktreten. Wir werden dir unsere Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Kursbeginn, zukommen lassen.

7.3 Machen wir von unserem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so kannst du die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, wenn wir in der Lage sind, eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis für dich aus unserem Angebot anzubieten. Du hast dein Verlangen unverzüglich nach Zugang unserer Erklärung uns gegenüber geltend zu machen.

7.4 Machst du nicht von deinem Recht gemäß der vorstehenden Ziffer Gebrauch, so erstatten wir dir ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt unverzüglich zurück.

8) Änderung oder Ausfall der Veranstaltung

8.1 Wir behalten uns vor, Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für dich zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht von uns wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Wir werden dich im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.

8.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kannst du kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, wenn wir in der Lage sind, dir eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis aus unserem Angebot anzubieten.

8.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hast du unverzüglich nach unserer Information über die Leistungsänderung uns gegenüber geltend zu machen.

8.4 Wir sind berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters, kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Bei Ausfall der Veranstaltung werden wir uns um einen Ersatztermin bemühen.

9) Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)

Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir dir das Recht ein, deine Anmeldung für eine unserer Veranstaltungen nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):

9.1 Du kannst deine Anmeldung bis zu 14 Tage vor Beginn der gebuchten Veranstaltung ohne Angabe von Gründen durch eine uns gegenüber in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung bei uns maßgeblich. Stornierst du deine Anmeldung fristgerecht, so werden wir dir ein ggf. bereits gezahltes Teilnahmeentgelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang deiner Erklärung vollständig zurückerstatten. Hierfür können wir das gleiche Zahlungsmittel verwenden, welches du für deine Zahlung an uns verwendet hast.

9.2 Ein ggf. bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird durch das vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.

10) Lehrmaterial

10.1 Wir sind Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dir gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung überlassen werden.

10.2 Du darfst die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von uns beiderseits zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne unsere gesonderte Erlaubnis bist du insbesondere nicht berechtigt, die Veranstaltung oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

10.3 Bei Online-Veranstaltungen stellen wir dir kursbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hast du keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

11) Haftung

Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

11.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Verletzen wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die uns der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.

11.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

11.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, gewährte Schutz entzogen wird.

13) Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu aber bereit.